Bisher waren hier hauptsächlich Angaben zum Stand der Bonner BRD zu finden. Doch die Entstehungsgeschichte dieser Körperschaft ist nicht minder merkwürdig und aufschlußreich. Daher wird hier die Entstehung der Bonner BRD eingehend beleuchtet. Die Entstehung wird geschichtlich für gewöhnlich recht kurz abgehandelt und dabei werden einige Annahmen immer wieder stillschweigend unterstellt, die sich bei genauer Betrachtung nicht belegen lassen. Offenbar weicht die historische Wirklichkeit deutlich von der vermittelten Schulweisheit ab.

Das Grundgesetz, als vermeintlich "staatliche" Handlungsgrundlage der Bonner BRD, wurde am 23.05.1949, durch Veröffentlichung im BGBl I S. 1ff in Kraft gesetzt (BGBl = Bundesgesetzblatt). Die Bonner BRD wurde aber erst am 07.09.1949 gegründet. Dazu steht im Kommentar zum Grundgesetz, von Dr. jur. Friedrich Giese (erschienen im Verlag KOMMENTATOR G.M.B.H Frankfurt am Main 1949):

• S.5  "Das Grundgesetz bedeutet und begründet staatsrechtlich den Vorrang vor allen übrigen Gesetzen..."
• S.6  "Es gibt also genau genommen keine Bundesrepublik [Deutschland], sondern nur eine westdeutsche Bundesrepublik in Deutschland."
• S.3  "Aber auch die "Rats"-Bezeichnung des Parlamentarischen Rates war treffend. Er entbehrte der beschließenden Kompetenz, war weder befugt, die bundesstaatliche Verfassung in Kraft zu setzen, noch befugt, den nach diesem Grundgesetz verfaßten Bundesstaat ins Leben treten zu lassen."
• S.4  "Das "Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland" soll nach Art. 145 mit dem Ablauf des Tages der Verkündung, also am 23.05.1949 um 24:00 Uhr in Kraft getreten sein. Dies bedarf staatsrechtlicher Klärung. Die Frage, ob das Inkrafttreten einer Verfassung vor dem Inslebentreten des Staates möglich sei, ist zu vermeinen. Positives Recht eines Staates kann vielleicht diesen Staat überleben, nicht aber seiner Entstehung vorauseilen."

Die Gründung der BRD konnte keine Staatsgründung sein, sondern allenfalls eine Gründung eines besatzungsrechtlichen Mittels zur Selbstverwaltung der drei besetzten Zonen der Westalliierten laut Artikel 43 Haager Landkriegsordnung von 1907 (RGBl. v. 1910 S. 147).

Die Siegermächte hatten sich per Proklamation zur obersten Regierungsgewalt über Deutschland gemacht. Dieser Zustand war natürlich auf Dauer sowohl mit viel Aufwand verbunden, wie auch nicht in dieser Offensichtlichkeit erwünscht. Es ging also darum den Einluß nicht zu schmälern aber dabei immer mehr in den Hintergrund zu gehen. Es war also naheliegend eine deutsche Verwaltung zu schaffen, die vordergründig und "offiziell" alles nötige regelt aber dabei kontrollierbar bleibt. Die Bonner BRD sollte also eine Alibifunktion erfüllen, was sie offenbar über einen erstaunlich langen Zeitraum auch gut geschafft hat. Dabei sind über den langen Zeitraum des Bestehens immer mehr die Spuren und tatsächlichen Hintergründe verwaschen worden, was machtpolitisch erwünscht war und offenbar noch immer ist. Überlagert und noch undurchschaubarer wurde diese Entwicklung durch den Konflikt zwischen den großen Machtblöcken, welcher sich bekanntermaßen auch auf deutschem Boden abspielte.

Schauen wir uns also die Entwicklungsgeschichte der Bonner BRD genauer an.

Auf der Londoner Sechsmächtekonferenz im Frühjahr 1948 erörtern die drei Westmächte, zu denen in London die Benelux-Staaten als unmittelbare Nachbarn Deutschlands hinzukommen, die Frage einer westdeutschen Verfassung. Das Schlusskommuniqué der Londoner Außenministerkonferenz vom 7. Juni 1948 hält Regelungen für Deutschland fest, die es ermöglichen sollen, "eine regierungsmäßige Verantwortung soweit zu übernehmen, wie es mit den Mindesterfordernissen der Besetzung und der Kontrolle vereinbar ist, und die es schließlich auch ermöglichen werden, die volle Verantwortung zu übernehmen."

Zu diesem Zwecke sieht das als "Londoner Empfehlung" bezeichnete Dokument die Ausarbeitung einer Verfassung vor, die so beschaffen sein soll, "dass sie es den Deutschen ermöglicht, ihren Teil dazu beizutragen, die augenblickliche Teilung Deutschlands wieder aufzuheben, allerdings nicht durch die Wiedererrichtung eines zentralistischen Reiches, sondern mittels einer föderativen Regierungsform." Die Genehmigung dieser Verfassung behalten sich die Alliierten vor.

Ein späteres Vier-Mächte-Abkommen über eine gesamtdeutsche Einigung wird somit nicht grundsätzlich ausgeschlossen, der Errichtung eines Weststaates wird jedoch Vorrang gegeben. Die Übermittlung dieses Entschlusses geschieht wenig später in Frankfurt. Hier wird die alliierte Entscheidung von den westdeutschen Ministerpräsidenten mit Spannung erwartet.

(Quelle Deutscher Bundestag)

Die Frage die sich einem hier aufdrängt ist, wer waren diese Ministerpräsidenten von 1948, von wem wurden sie gewählt bzw. wer hat ihnen dieses Amt gegeben?

Hier finden Sie das erwähnte Frankfurter Dokument: 

Die sogenannte Rittersturz-Konferenz in Koblenz

Die Rittersturz-Konferenz war eine mehrtägige Konferenz der elf westdeutschen Ministerpräsidenten, die vom 8. bis 10. Juli 1948 in Koblenz stattfand. Thema der Konferenz waren die Frankfurter Dokumente, die am 1. Juli 1948 von den Westmächten an die Westdeutschen überreicht wurden und Bedingungen für eine westdeutsche Staatsgründung stellten.

Zur Besprechung lud Peter Altmeier, seit einem Jahr Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, die Regierungschefs der Länder der westlichen Besatzungszonen in das Berghotel auf dem Aussichtspunkt Rittersturz in Koblenz ein. Die meisten kamen in Begleitung mehrerer Kabinettsmitglieder, von denen vor allem Carlo Schmid maßgeblichen Anteil an den Beratungen hatte. Für die beiden großen Parteien kamen Konrad Adenauer und als Vertreter Kurt Schumachers Erich Ollenhauer als Beobachter, ohne an den Verhandlungen teilzunehmen.

Ergebnis der Rittersturz-Konferenz waren die Koblenzer Beschlüsse, eine der grundsätzlichen Entscheidungen für den Zusammenschluss der drei westlichen Besatzungszonen zur Bundesrepublik Deutschland und damit für die einstweilige Trennung von der Sowjetzone. Eine Vereinigung ganz Deutschlands unter den bestehenden Umständen wurde für als einstweilen nicht realisierbar angesehen. Anders als die Westmächte vorgeschlagen hatten, sollte dieser Staat jedoch nicht von einer Verfassunggebenden Versammlung, sondern von einem Parlamentarischen Rat geschaffen werden. Dieser wiederum sollte ein Grundgesetz beschließen, welches von den Länderparlamenten zu ratifizieren war. Um die Kluft zwischen Ost und West nicht weiter zu vertiefen, lehnen sie den Begriff „Verfassung“ ab. Statt dessen sollte ein „Grundgesetz“ ausgearbeitet werden.

Nach der Verabschiedung des Grundgesetzes und den ersten Bundestagswahlen kamen die Ministerpräsidenten am 25. und 26. August 1949 noch einmal auf dem Rittersturz zusammen. Sie beschlossen die Einberufung von Bundestag und Bundesversammlung. Damit brachten sie die Staatsgründung formal zum Abschluss. Als ihr Sprecher verlas Ministerpräsident Peter Altmeier eine Proklamation an das Deutsche Volk, in der betont wurde, dass diese Gründung nur ein Schritt auf dem schweren Weg zur Vereinigung ganz Deutschlands sein sollte.

(Quelle Deutscher Bundestag)

Hier finden Sie das Genehmigungsschreiben der Militärgouverneure zum Grundgesetz vom 15. Mai 1949: 

Der Verfassungskonvent auf Herrenchiemsee tagte vom 10. bis 23. August 1948 im Auftrag der Ministerpräsidenten der Länder im Alten Schloss auf der Insel Herrenchiemsee in Bayern. Er war ein Ausschuss aus sachverständigen Beamten, dessen Aufgabe es war, einen „Verfassungsentwurf aus[zu]arbeiten, der dem Parlamentarischen Rat als Unterlage dienen“ könne. Ein bestimmter offizieller Name ist nicht auszumachen, da der Ausschuss zum einen als „Sachverständigen-Ausschuß für Verfassungsfragen“ vorgesehen war, er sich aber teilweise auch als „Verfassungsausschuß der Ministerpräsidenten-Konferenz der westdeutschen Besatzungszonen“ und als „Verfassungskonvent“ bezeichnete und schließlich vom Parlamentarischen Rat auch als „Herrenchiemseer Konvent“ bezeichnet wurde[1]. Die Arbeit des Konvents bildete das Fundament für das Grundgesetz.

Der Parlamentarischer Rat in Bonn

Am 1. September 1948 tritt in Bonn der Parlamentarische Rat zusammen. Seine 65 stimmberechtigten Mitglieder sind vorher von den Länderparlamenten der drei westlichen Besatzungszonen gewählt worden. CDU/ CSU und SPD stellen je 27 Abgeordnete, die FDP 5, DP, KPD und Zentrum je zwei Delegierte. Die in den Westsektoren Berlins fünf Abgeordneten haben nur beratende Stimme. Entsprechend dem Auftrag der Westmächte soll der Parlamentarische Rat eine Verfassung ausarbeiten. Aufgrund der deutschen Sorge, dass die Verfassung für einen westdeutschen Staat die Spaltung Deutschlands vertiefen könnte, soll als Provisorium lediglich ein "Grundgesetz" entworfen werden.

(Quelle Deutscher Bundestag)

Hier finden Sie eine Liste der Mitglieder des Parlamentarischen Rates mit einigen Hinweisen: 

Dieser Teil ist noch in der Bearbeitung und daher noch nicht vollständig. Die fehlenden Abhandlungen werden nach Fertigstellung hinzugefügt.

Niedersachsen: 

Schleswig - Holstein: 

Nordrhein-Westfalen: 

Die Feindschaft und der Hass, den "unsere" Politiker und Politikerinnen vertreten wird nicht nur aus deren Handlungen ersichtlich. Hier ist eine Sammlung von sehr aufschlußreichen Zitaten dieser Feinde des deutschen Staates    Wenn man dies liest, dann kommt die berechtigte Frage auf, warum und von wem diese Staatsfeinde überhaupt gewählt werden? Die von diesen als Politiker verkleideten Staatsfeinden vorangetrieben Islamisierung wird verheerende Folgen für unser Land haben. Dabei geht es nicht um Migranten als solches, sondern um Glauben und das wird in der Diskussion gerne kleingeredet. Der Islam ist ein absolutistischer Glauben und das höchste Ziel ist es, die ganze Welt zum Islam zu "bekehren". Mit welchen Mitteln dies geschehen darf, daß ist sehr flexibel und für das beliebte Mittel der Täuschung gibt es sogar einen einschlägigen Begriff, "Taqiyya". Dies beinhaltet ausführlich auch das Sympathisieren mit dem Feind, um diesen zu unterwandern. Also zu gut deutsch, vorne herum schleimen und hinten herum das Messer wetzen.

Der Islam ist weder mit dem Christentum, noch mit der Demokratie vereinbar und doch sind "unsere" Politiker und Politikerinnen heiß damit beschäftigt, einen Bevölkerungstausch voran zu bringen und islamischen Menschen den Weg in die BRD-Demokratie-Politik zu ebenen. Es ist bloß eine Frage der Zeit, dann wird die bereits praktizierte Scharia auch offiziell zum Recht(s)system erklärt, so wie in England bereits jetzt der Fall. Dann werden Ehebrecher wieder gesteinigt und Dieben werden Stück für Stück die Hände und Beine amputiert.

Was die NGO BRD GmbH der Drei Mächte Diktatur hier einrührt, daß wird schwer zu bewältigen sein und am Ende könnte eine erneut brennende Europa stehen. Allerdings hat sich diese Europa schon oft sehr korrupt gezeigt und es ist nicht auszuschließen, daß diese Europa mit dem Islam ins Bett geht und so diese Angelegenheit befriedet. Damit dürfte dann nicht nur die leidige Weltkriegsfrage geklärt sein, sondern das nicht weniger korrupte Christentum sein Ende finden.

Eine BRD-Körperschaf die auf Lug und Trug aufgebaut ist, ist nichtig. Alles was diese Körperschaft am Leben hält ist Gewalt und der unbelegbare Glauben von Millionen Beschäftigter, die für diese betrügerische Körperschaft arbeiten und somit diese Illusion erfolgreich weiter aufrecht erhalten, zum Schaden des deutschen Volkes und unseres Landes. Es komprimiert sich dabei immer mehr auf Glaubensfragen, welche über Wohl oder Untergang nicht nur unseres Landes, sondern auch menschenwürdiger Lebensbedingungen, entscheidet. So wie es jetzt aussieht, überholen dabei die Fakten jede Diskussion über rechtliche oder ethische Belange. Der Krieg hat damit einen neuen Anstrich bekommen und läuft jetzt wohl unter der Bezeichnung "Heiliger Krieg".

Wer hat unter solchen Bedingungen schon Gedanken für das Deutsche Reich übrig und so verschwindet dieses immer mehr in den Analgängen der Geschichte, genauso wie alles was das Prädikat "deutsch" trägt. Der Rassismus und die Verfolgung von Deutschen wird Stück für Stück eine neue Qualität bekommen. Das bekommen besonders die zu spüren, die sich noch immer weigern, den deutschen Wurzeln abzuschwören. Das ist exakt so, wie in dem Roman "1984" beschrieben. Es geht nicht mehr um materielle Macht, denn diese ist fest. Es geht um die vollständige Vernichtung der geistigen Freiheit.

Der runde Tisch Berlin
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Stand: 12. November 2010