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Archiv /Downloads |
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| Der runde Tisch Berlin |
Der runde Tisch Berlin die
Grundlagen
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| Abschlußerklärung des erweiterten
Arbeitskreisleitertreffens am
21.04.2007 in Halberstadt
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| Abschlußerklärung vom Treffen des
runden Tisch am 19.05.2007
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| Formulare |
| RTB Faltblatt RuStAG
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| Abstimmung/Umfrage des runden Tisch
Berlin
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| Provisorischer Deutscher Personenidentitätsausweis Stand 11.07.2007 (Die alte Version enthielt den gleichen Fehler wie der BRD-Personalausweis, es stand anstatt Familienname nur Name darin, was eine Entmündigung darstellt! Die Änderung wegen dem seit November 2007 weggefallenen OWiG ist noch nicht enthalten.) |
| pdf Druckformular
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| odt Druckvorlage (OpenOffice)
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| Diese Formulare sollten jedem Schreiben an "Gerichte" und sonstige "öffentlichen Stellen" beigefügt werden. |
| Nachweis der
Verantwortlichkeit
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Gerichtsverwertbare Erklärung an Eides statt
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| Rechtliches |
| Die Abwicklung der BRD
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| Europäisches Übereinkommen über die
Staatsangehörigkeit
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| Genehmigungsschreiben zum GG vom
12.05.1949
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| Grundgesetz von 1949
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| Gesetz Nr. 3
Militärregierung - Deutschland
Kontroll-Gebiet des obersten Befehlshabers
Hier wird die wahre Rolle der UN (UNO), im Verbund zur obersten Regierungsgewalt in Deutschland als ganzem, sichtbar. |
| Prof. Dr. Jutta Limbach Kommentierung
zu 2 BvF 1/73 (Quelle unbekannt)
Wegen häufiger Falschwiedergabe hier eine Kommentierung mit Quellenangabe: (Häufig wird diese Kommentierung falsch als Urteil bezeichnet, was aber nicht sein kann da Frau Limbach zu diesem Zeitpunkt nicht beim Bundesverfassungsgericht war. Sie hat aber sehr viele Kommentierungen und Abhandlungen über das Rechtssystem verfaßt, was leicht anhand der Vielzahl von Publikationen zu prüfen ist. Als Quelle wird hier die Juris GmbH angegeben, welche mit dem Bundesministerium für Justiz zusammen arbeitet. Es handelt sich bei der zweiten hier eingestellten Fassung um eine Abschrift dieser Quelle und enthält daher einen Nummerierungsfehler und eine andere Formatierung. Der Inhalt ist nach meiner Prüfung aber gleich.)
Die Entscheidung 2 BvF 1/73 mit Quellenverweisen
(Quelle: übermittelt von Sabine Mühlisch)
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| ZPOEG Stand 22.03.2005
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| Gegenüberstellung des RuStAG von 1914
und des StAG von 2002
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| Eine kompakte Abhandlung zur
Staatsangehörigkeit zum Ausdrucken und weiter geben:
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| Gesetzentwurf zur Bereinigung im
Bereich BMJ vom 20.04.2007 (enthält Streichung Einführungsgesetz OWiG und zeigt wunderbar auf, daß Besatzungsrecht nach wie vor ein HAUPTTHEMA der Juristen und vor allem der BRD-Geschäftsführung (allgemein als Regierung bezeichnet) ist.) |
| Bundesrat Drucksache 706/07 vom
19.10.2007 zum Gesetzbeschluss des Zweiten Gesetz über die Bereinigung von
Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz, in
der 118. Sitzung des Deutschen Bundestages am 11.10.2007 (Aufhebung
des OWiG durch Streichung des zugehörigen Einführungsgesetzes)
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| Amtliches Protokoll des Deutschen
Bundestages zur 118. Sitzung vom 11.10.2007
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| Das Bundesgesetzblatt zum zweiten
Bereinigungsgesetz im Bereich BMJ vom 29.10.2007:
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| Bundesgesetzblatt Teil 1 Nr.41,
ausgegeben 31.08.2006 über Änderungen des Bonner Grundgesetzes für die
Bundesrepublik Deutschland (Berlin wird darin als Hauptstadt eingetragen!
Weitere interessante Änderungen mit großer Reichweite.)
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| BRD In welchem Land leben wir
eigentlich? (zur Aufhebung der wichtigsten Gesetze)
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| Geschichtliches |
| Bundestag Plenarprotokoll 11/173
(08. November 1989)
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| Presseclub Schweiz
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| Gesundheit |
| MMS - Ein neues Wundermittel?!
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Der
runde Tisch Berlin |
